Kristian Niemietz: Sozialismus

22. Oktober 2022 Jochen Eber

Kristian Niemietz: Sozialismus. Die gescheiterte Idee, die niemals stirbt, München: FBV, 2021, geb., 317 S., € 22,99, ISBN 978-3-95972-440-1

Der erste Blick in das Inhaltsverzeichnis der Monographie stellt unweigerlich das Zeugnis aus: Der Rezensent ist alt geworden! Bis auf Stalins Kommunismus kennt er alle vorgestellten sozialistischen Regimes aus den Medien der vergangenen Jahrzehnte. Prominente kommunistische Nachfolger von Stalin waren in den damaligen westdeutschen Medien in den Personen von Leonid Breschnew in der UdSSR und Walter Ulbricht in der DDR bekannt. Breschnew regierte achtzehn Jahre lang, von 1964 bis 1982, und Ulbricht war von 1950 bis 1971 an der Macht.

Im Wintersemester 1986/87 bot Professor Reinhard Slenczka als Ordinarius für Systematische Theologie an der traditionsreichen Erlanger Theologischen Fakultät ein Hauptseminar zum Thema Kommunismus / Sozialismus an. Die Studenten stimmten mit den Füßen ab: Nur etwa halb so viele Teilnehmer wie sonst bei dogmatischen Themen meldeten sich an. Kommunismus / Sozialismus interessierte zehn Jahre nach den letzten Vorlesungsstreiks nicht mehr. Ein Thema, das keinen praktischen Zukunftswert hat, nach dem Motto: non scholae, sed vitae discimus (wir lernen nicht für die Schule, sondern für das Leben)! Die Einstellung der meisten Studierenden dürfte sich in den seither vergangenen 35 Jahren kaum geändert haben.

Im Vorwort des Buchs (9–14) gibt Rainer Zitelmann zu bedenken, dass mehr als 100 Millionen Menschen dem praktisch verwirklichten Marxismus zum Opfer fielen, die Täter aber von führenden Intellektuellen ihrer Zeit begeistert gefeiert wurden (9f). Vollmundigen utopischen Versprechen gerechterer Verhältnisse folgten regelmäßig die Ernüchterung, inhumane, diktatorische Exzesse und allgemeine Armut. Dagegen sieht die Bilanz der in einigen Kreisen hochproblematisierten kapitalistischen Wirtschaftsart besser aus: 200 Jahre nach ihrem Entstehen ist die weltweite Armutsquote auf unter 10 Prozent gefallen (13). 1980 lebten in der parteigelenkten Staatswirtschaft Chinas 88 Prozent der Bevölkerung in extremer Armut. Nach der Öffnung des Systems für die Privatwirtschaft ist ihr Anteil auf unter 1 Prozent gefallen (11, vgl. 115f). Marktwirtschaft und Privateigentum sind erwiesenermaßen der sozialistischen Wirtschaftsart und dem Gemeineigentum an Produktionsmitteln überlegen (12).

Im ersten Kapitel schildert Niemietz, wie der Sozialismus trotz grandioser Fehlschläge in den letzten Jahrzehnten wieder zum Hoffnungsträger westlicher Eliten werden konnte (15–38). Der Sozialismus hat ein positives Image, Verstaatlichungswünsche sind populär, ebenso die Forderung nach staatlicher Regulierung, Lenkung von Unternehmensentscheidungen und nach höheren Staatsausgaben (16–19).

Sozialismus und Kommunismus werden seit Lenin als zwei aufeinander folgende Stufen der erhofften neuen Gesellschaft verstanden (33). Niemietz geht vorwiegend von der Situation in Großbritannien aus und erwähnt auch die Lage in den USA. Die deutsche Übersetzung des Buchs verweist auch auf den für seine kreativen Verstaatlichungsideen bekannten Kevin Kühnert und auf Saskia Esken (23–29, 41f, passim). Zumindest die Familienministerin Lisa Paus vom linken Parteiflügel der Grünen und die SPD-Innenministerin Nancy Faeser hätten hier auch erwähnt werden können. Faeser sympathisiert mit vom Verfassungsschutz beobachteten Linksextremen und hat zum Beispiel kein Problem damit, einen Gastbeitrag im Magazin „Antifa“ zu veröffentlichen (zum Antifaschismus der DDR vgl. 179f).

Unter dem Schlagwort „Die Irrtümer der Sozialisten“ (39–73) bespricht der Verfasser die Unterscheidung zwischen „echtem“ und „unechtem“ Sozialismus. Damit sollen gescheiterte Gesellschaftsexperimente wegerklärt und neue propagandistisch gefördert werden. Realisierte sozialistische Gesellschaften haben die Tendenz, sich zu technokratischen, hierarchischen Systemen zu entwickeln (62). Dies zieht die Einschränkung individueller Freiheiten nach sich (64).

Westliche Intellektuelle bewunderten fast alle sozialistischen Experimente, bis sie scheiterten. Ausgangspunkt der derzeitigen Sozialismus-Schwärmerei ist die Annahme, dass die sozialistische Theorie noch nie richtig versucht oder verwirklicht worden sei (39). Niemietz arbeitet drei Phasen intellektueller Deutungen heraus (72–73): Zuerst gibt es eine weltweite Begeisterung für junge, noch nicht ausgereifte Projekte. Dann werden deren Schwächen auch im Westen bekannt; sie werden von ihren Bewunderern verteidigt. In der dritten Phase kann das Scheitern des Experiments nicht mehr verteidigt werden. Dann reden ehemalige Befürworter davon, es sei „kein echter Sozialismus“ gewesen.

Niemietz hat acht Versuche, den Sozialismus zu verwirklichen, geprüft: Die Sowjetunion unter Stalin (Kap. 3, 74–99), China unter Mao Tse-Tung (Kap. 4, 100–118), Kuba (Kap. 5, 119–134), Nordkorea unter Kim Il Sung (Kap. 6, 135–149), Albanien unter Enver Hoxha (Kap. 7, 150–158), Kambodscha unter den Roten Khmer (Kap. 8, 159–173), die DDR unter der SED (Kap. 9, 174–192) und schließlich Venezuela unter Chávez und Maduro (Kap. 10, 193–230). Bis auf die DDR lassen sich an den Modellen die drei Phasen von intellektueller Bewunderung zur endgültigen Distanzierung ablesen. Bei der Beurteilung der Faszination des DDR-Regimes passt das Drei-Stufenschema allerdings nicht (190–192). Mit dem Fall der Berliner Mauer beginnt jedoch die dritte Phase mit dem Urteil, die Variante auf deutschem Boden sei nie „echter Sozialismus“ gewesen (190).

Es macht einen beklemmenden Eindruck, wenn man die Lobhudeleien von Politikern, Schriftstellern und Wissenschaftlern beispielsweise über Stalins Sowjetunion liest. „Pilger“ in die sozialistisch gewordenen Länder verklärten entweder die Zustände, oder sie verharmlosten die Verbrechen als Kollateralschäden (86f). Nachdem Chruschtschow 1956 in seiner „Geheimrede“ den Stalinismus kritisiert hatte, verteidigten nur noch Splittergruppen diese Form des Sozialismus (92). Wie die Sowjetunion wurde auch die maoistische Volksrepublik zur „fernen Projektionsfläche für Revolutionsromantiker“, obwohl China nach Maos Tod ein Armenhaus war, die vergleichbaren Länder Taiwan und Hongkong es aber zu Wohlstand gebracht hatten (103). Simone de Beauvoir und Jean-Paul Sartre würdigten – wie andere vor und neben ihnen – Maos Staat oder auch den kubanischen Sozialismus (109, 111, 114, 127, 130). Luise Rinser (142, s. a. 240) verglich ein nordkoreanisches Arbeitslager mit einer Jugendherberge (144–147), Noam Chomsky verteidigte das Khmer-Regime in Kambodscha (169f). – Die Bestürzung über politische Fehleinschätzungen wächst mit jedem weiteren Staat, den Niemietz darstellt. Im Fall der DDR wuchs die politische Popularität des deutschen Sozialismus mit wachsender geographischer Distanz von dem Land (179), auch wenn bekannte Persönlichkeiten wie Bertolt Brecht zumindest zeitweise anerkennende Worte für den ostdeutschen Sozialismus fanden.

Warum lassen sich Menschen wenigstens am Anfang durch sozialistische Gesellschaftsversuche täuschen (Kap. 11, 231–264)? Niemietz spricht im Anschluss an Paul Hollander und andere von Selbstmanipulation der sozialistischen „Pilger“ (231). Probleme der eigenen Position werden ausgeblendet, Fehler bei konträren Positionen gezielt gesucht und hochgespielt. Politisches Wunschdenken gleicht herkömmlichen Religionen, indem es ein Gefühl der Geborgenheit verleiht (vgl. 237). Oft soll ein „Gefühl der moralischen Überlegenheit“ genährt werden (242). Mit Peter Foster nimmt Niemietz an, dass sich „antikapitalistische“ Intuitionen schon in urzeitlichen archaischen Stammesgesellschaften herausgebildet haben (250f): „Der Kapitalismus fühlt sich einfach falsch an“ (252). Positive Ergebnisse, die man vom zukünftigen „echten“ Sozialismus erhofft, werden dagegen im Begriff vorausgesetzt. Wenn ein Projekt scheitert, war es aus späterer Perspektive „unechter“ Sozialismus (253f).

Im Epilog (265–300) schildert der Vf. augenzwinkernd in Form einer Erzählung, wie die ostdeutsche Geschichte ab 1990 in Form eines „echten Sozialismus“ weiter verlaufen sein könnte.

Die Veröffentlichung von Niemietz macht mit dem angewandten Drei-Phasen-Schema verblüffende Ergebnisse bekannt; sie verdienen weitreichende Beachtung. Ein Welt- und Staatsbild, das dezidiert ohne Bezug auf Gott auskommt, wird permanent Menschen, „die Gesellschaft“ oder das staatliche System mit quasigöttlichem Glanz überhöhen und seine Gegner einem vorgezogenen Jüngsten Gericht zuführen. Aus theologischer Sicht wäre weiter zu ergänzen, dass der Mensch immer wieder neue Hoffnungsbilder erfinden muss, wenn er die christliche Hoffnung verloren oder noch nie gekannt hat.

Wer das quellengesättigte Werk von Niemietz gelesen hat, wird allerdings eine zumindest kurze Darstellung der veränderten Situation sozialistischer Theoriebildung, die in den letzten Jahrzehnten durch die Kritische Theorie der Frankfurter Schule geschaffen wurde, vermissen. Sie ist die Grundlage des gegenwärtigen identitätspolitischen Trends, der den Sozialismus umgeformt und weiterentwickelt hat. Dies hat zwar noch nicht zu neuen Staatenbildungen, aber in manchen Ländern schon zu bedenklichen großen politisch-medialen Meinungsmonopolen geführt. Niemietz geht, ohne von „Identität“ zu sprechen, an einigen Stellen zwar auf die neusten Entwicklungen ein („Millennial Socialism“, „Black Lives Matter“, vgl. 16, 19–21, 235f, 256) und spricht von Utopismus (264, vgl. Hayek 257). Er berücksichtigt aber nicht, wie stark sich die Identitätspolitik zum neusten erfolgreichen Kampffeld sozialismusaffiner Eliten entwickelt hat – Phase 1 in seinem dreistufigen Schema.

Hier ist das kürzlich erschienene populärwissenschaftliche Taschenbuch „Die Utopia-Methode – der neue Kulturkampf gegen Freiheit und Christentum“ (Basel: Fontis, 2022, 90 S.) des Schweizer Schriftstellers und Wissenschaftsjournalisten Giuseppe Gracia eine wichtige Ergänzung. Gracia zeigt, wie das sozialistische Ziel gesellschaftlicher Transformation den neuen Verhältnissen in reichen westlichen Gesellschaften und der durch Klimawandel hervorgerufenen Situation angepasst wurde. Nicht mehr Arbeiter und Bauern, sondern die zu Wohlstand gekommene bildungsbürgerliche Mittelschicht trägt jetzt die Revolution, die im Namen höherer moralischer Ziele mit den bekannten Mitteln sozialistischer Vergesellschaftung erreichte Freiheiten einschränken oder abschaffen will. Es ist dringend nötig, dass sich jeder mit den Hintergründen der gegenwärtigen politischen Trends beschäftigt! Bewahrheitet sich hier womöglich das Sprichwort: „Die Hoffnung stirbt zuletzt“?

Pfarrer Dr. Jochen Eber, Steinen